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Neuerscheinung: Arbitration in Switzerland

Die Schweiz erfreut sich als Schiedsstandort großer Beliebtheit. Internationale Schiedsparteien wählen sie wegen ihres Rufes als neutrales Terrain. Hinzu kommt eine gute Infrastruktur und nicht zuletzt eine reizvolle Landschaft.

Dem Thema Schiedsverfahren in der Schweiz widmet sich ein bei Wolters Kluwer erschienes Praxishandbuch, welches nunmehr in der 2. Auflage neu aufgelegt wird. Autor ist Dr. Manuel Arroyo Rechtsanwalt bei Nater Dallafior in Zürich. An Hand von Fallbeispielen werden verschiedene Schiedsverfahren besprochen so M&A Streitigkeiten, Arbeitsrechtsstreitigkeiten, Energieverfahren, Transportrechtsverfahren und Verfahren die sich dem Rohstoffhandel widmen.

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Erneuerbare Energie und Schiedsgerichte – Neue Publikation der ICC

Eine neue Publikation der International Chamber of Commerce widmet sich ganz den rechtlichen Herausforderungen, die sich aus der Klimapolitik und der Förderung erneuerbarer Energien ergeben. Anlass bot das Pariser Klimaschutzabkommen. Die sich hieraus ergebenen Verpflichtungen sind die Herausforderung für die Schiedsgerichtsbarkeit. Felder sind zum einen der Investorenschutz, aber zum anderen auch die Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien.

Das spannende Thema wird kompetent aufgearbeitet. Die Publikation ist erschienen in der Edition Wendy Mies und ist elektronisch zum Sonderpreis von EUR 39,20 erhältlich:

Dispute Resolution and Climate Change

 

Die Aufrechnung in Schiedsgerichtsverfahren

Die Aufrechnung in Schiedsverfahren

 Im Schuldrecht spielt der Rechtsbegriff der Aufrechnung eine wichtige Rolle. Die Aufrechnung bewirkt hier die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung und entspricht damit dem Ersatz der eigentlichen Erfüllung. Auch wenn es nicht zum eigentlich geplanten Austausch von Leistungen kommt, so führt die Aufrechnung doch dazu, dass die ursprünglichen Ansprüche erlöschen. Voraussetzungen für eine Aufrechnung sind zum einen das Bestehen einer Aufrechnungslage. Zum anderen darf die Aufrechnung im betreffenden Fall nicht ausgeschlossen sein. Doch wie stellt sich die Aufrechnung im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit dar? Wir informieren über die Grundlagen und erklären, unter welchen Voraussetzungen die Aufrechnung auch hier möglich ist. „Die Aufrechnung in Schiedsgerichtsverfahren“ weiterlesen

Zulässigkeit und Grenzen von Schiedsvereinbarungen

Zulässigkeit und Grenzen von Schiedsvereinbarungen

Schiedsvereinbarungen erlauben die individuelle Regelung vieler potenzieller Konflikte durch die an einem Vertrag beteiligten Parteien. Auf diese Weise wird für die Zukunft bereits fest vereinbart, dass im Falle von rechtlichen Streitigkeiten nach Möglichkeit der Gang zu einem staatlichen Gericht verhindert und stattdessen die meist einfachere und vor allem schnellere Klärung vor einem Schiedsgericht gewählt wird. Allerdings gelten für die Vereinbarung von Schiedsvereinbarungen bestimmte Grenzen, die unbedingt eingehalten werden müssen, damit die Vereinbarung auch wirklich zulässig ist. Welche Grenzen dies sind, erklären wir im Folgenden.

Grundsätzlich könnte man davon ausgehen, dass Parteien beliebige Schiedsvereinbarungen miteinander vereinbaren können, solange beide Seiten damit einverstanden sind. Dem ist aber nicht so. Schiedsvereinbarungen dürfen zum einen nur für solche Auseinandersetzungen abgeschlossen werden, die objektiv schiedsfähig sind. Die Parteien selbst müssen die subjektive Schiedsfähigkeit besitzen. Und nicht zuletzt darf der Inhalt der Schiedsvereinbarung weder rechtsstaatliche Mindeststandards verletzen noch gegen Gesetze verstoßen. Außerdem darf im Rahmen einer Schiedsvereinbarung keiner der Parteien ein Übergewicht in Bezug auf die Besetzung des Schiedsgerichts eingeräumt werden, wenn dies die andere Partei benachteiligen würde.

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Der Urkundenprozess im Schiedsverfahren

Der Urkundenprozess im Schiedsverfahren

Führt man sich vor Augen, dass einer der großen Vorzüge von Schiedsverfahren darin besteht, dass sie deutlich weniger aufwendig sind als Verfahren vor staatlichen Gerichten, dann kann man sich leicht ausmalen, dass sich dieser Effekt noch steigern lässt, wenn man sie mit dem Prinzip der Urkundenprozesse verbindet. Und genau dies ist im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit möglich und üblich.

Der Urkundenprozess als besondere Verfahrensart im Rahmen von Zivilprozessen wird im fünften Buch der ZPO geregelt. Seine Zielsetzung besteht darin, dem Kläger bei Verzicht auf eine aufwendige und langwierige Beweisaufnahme schnell zu einem Vollstreckungstitel zu verhelfen. Die Voraussetzung für den Urkundenprozess besteht dabei darin, dass alle Tatsachen, die zur Begründung eines Anspruchs erforderlich sind, entweder unstreitig sind oder durch Urkunden bewiesen werden können.

Über die Berücksichtigung der Urkunden hinaus ist ausschließlich die Vernehmung der Parteien zulässig. Dagegen sind die Vernehmung von Zeugen oder die Anhörung von Sachverständigen im Rahmen von Urkundenprozessen nicht vorgesehen. Ebenso wird kein Augenschein genommen.

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Spektakuläre Schiedsverfahren: Vattenfall gegen Bundesrepublik Deutschland

Spektakuläre Schiedsverfahren: Vattenfall gegen BRD

Zu den besonders stark in der Öffentlichkeit besprochenen Schiedsverfahren gehören ohne Zweifel diejenigen, an denen die großen Energiekonzerne beteiligt sind. Dies liegt nicht nur an der Diskussion über den Ausstieg aus der Atomenergie, die von hohem allgemeinen Interesse ist. Es geht auch um extrem hohe Beträge. In Kombination mit der Vertraulichkeit der Verfahren bieten sie natürlich einen gewissen Zündstoff für öffentliche Debatten. Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang die Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Energiekonzern Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland. Wir stellen die Verfahren vor, vermitteln die Hintergründe und informieren über den aktuellen Stand.

Vattenfall AB ist ein im Jahr 1909 gegründeter schwedischer Energiekonzern mit Sitz in Stockholm, der sich vollständig im Besitz des schwedischen Staates befindet. Bei dem Unternehmen handelt es sich nach eigenen Angaben um den fünftgrößten Stromerzeuger Europas. In Deutschland gehört die Tochtergesellschaft Vattenfall GmbH gemeinsam mit E.ON, RWE und EnBW zu den vier großen Energieversorgungsunternehmen.

Im Zusammenhang mit der Schiedsgerichtsbarkeit stehen vor allem zwei Vattenfall Verfahren aus der jüngeren Zeit im öffentlichen Fokus. Der erste Fall bezieht sich dabei auf einen Rechtsstreit bezüglich wasserrechtlicher Auflagen beim Bau eines Kohlekraftwerkes in Hamburg. In dem anderen Fall geht es um das Atomausstiegsgesetz als Konsequenz aus der Nuklearkatastrophe von Fukushima und dessen Folgen für den Energiekonzern und seine Geschäftsmodelle.

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Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen

Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen

Grundsätzlich geht man davon aus, dass Schiedssprüche, nachdem sie einmal gefällt wurden, nicht mehr verändert werden können. Obwohl dies in der Regel auch zutrifft, gibt es dennoch verschiedene Situationen, in denen auf Antrag der Parteien oder auch von Amts wegen nachträgliche Änderungen am Schiedsspruch vorgenommen werden können. Welche Situationen dies sind, welche Regeln hier jeweils gelten und an welche Fristen sich die Parteien und die Schiedsrichter in diesem Zusammenhang halten müssen, erläutern wir im Folgenden.

Die Möglichkeiten von Schiedsgerichten, einen einmal gefällten Schiedsspruch im Nachhinein noch einmal zu verändern, sind sehr begrenzt. Insgesamt steht ein solcher Weg nur in drei klar definierten Situationen zur Verfügung. Dies ist der Fall bei Berichtigungen, Auslegungen und Ergänzungen von Schiedssprüchen. Diese nachträglichen Modifikationen können von jeder Partei beim Schiedsgericht beantragt werden.

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