a posteriori

Lateinisch, korrekt müsste es „a posteriore“ heißen, wörtlich übersetzt „von dem, was später kommt“. Aposteriorische Urteile sind solche, welche auf Erfahrung, insbesondere auf sinnliche Wahrnehmung beruhen. Der gegenteilige Begriff sind apriorisches, bzw. erfahrungsunabhängige Urteile.

AAA (American Arbitration Association)

Bei der American Arbitration Association (AAA) handelt es sich um eine nicht-kommerzielle Schiedsinstitution mit Hauptsitz in New York, die bereits im Jahre 1926 gegründet wurde und deren hauptsächliche Aufgabe darin besteht, Parteien bei der Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren unterstützt. Hierzu stellt die AAA unter anderem Regelwerke für bestimmte Arten von Schiedsverfahren zur Verfügung oder ist Parteien bei der Auswahl von Schiedsrichtern behilflich. Darüber hinaus ist die American Arbitration Association auch in anderen Bereichen der alternativen Streitbeilegung aktiv. Die Institution betreibt insgesamt 37 Regionalbüros in den USA und ein weiteres Büro im irischen Dublin.

Speziell für internationale Verfahren wurde im Jahr 1996 eine eigene Organisation, das International Centre for Dispute Resolution (ICDR) gegründet, das heute neben seiner Hauptstelle in New York Büros in Dublin, Mexiko City, Bahrain und Singapur unterhält.

Ablehnung

Innerhalb der Schiedsgerichtsbarkeit bezieht sich der Begriff der Ablehnung auf das Recht der Parteien, einen Schiedsrichter abzulehnen. Dieses Recht basiert auf der Freiheit, mit der Parteien die Schiedsrichter ihrer Wahl ernennen können. Dies führt in der Praxis häufiger dazu, dass Schiedsrichter ernannt werden, die der jeweiligen Partei nahe stehen und die daher befangen sein könnten. Die Möglichkeit, einen Schiedsrichter abzulehnen trägt dieser Freiheit Rechnung.

Ablehnungsgründe

Innerhalb von Schiedsverfahren haben beteiligte Parteien das Recht dazu, einen Schiedsrichter abzulehnen, wenn berechtigte Zweifel an der Unparteilichkeit oder der Unabhängigkeit des Schiedsrichters bestehen. Darüber hinaus kommt eine Ablehnung auch dann in Frage, wenn in der Schiedsvereinbarung bestimmte Qualifikationen an das Schiedsrichteramt gebunden werden, der betreffende Schiedsrichter über diese Qualifikationen aber nicht verfügt.

Berechtigte Zweifel an der Unbefangenheit eines Schiedsrichters bestehen zum Beispiel dann, wenn er selbst Partei ist oder zu einer Partei als Mitberechtigter, Mitverpflichteter oder Regresspflichtiger steht, bei Parteistellung eines bestehenden oder früheren Ehegatte, eines nahen Verwandten oder eines Verschwägerten, wenn der Schiedsrichter über eine Vertretungsbefugnis für eine Partei verfügt, wenn er selbst in Bezug auf eine bestimmte Sache bereits als Zeuge oder als Sachverständiger vernommen wurde oder wenn er an einem früheren Verfahren in derselben Sache mitgewirkt hat.

acta iure imperii

Lateinisch, wörtlich übersetzt „juristische Akte hoheitlicher Natur“, Begriff aus dem Völkerrecht. Hierbei handelt es sich um staatliche Akte, die unter den völkerrechtlichen Immunitätsschutz fallen und für die Staaten nicht von ausländischen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden dürfen. Der Gegenbegriff sind die acta iure gestionis, die wirtschaftlichen Tätigkeiten von Staaten im Ausland, welche auch durch Privatpersonen erfolgen könnten.
(BVerfG, 30.04.1963 – 2 BvM 1/62)