audiatur et altera pars

Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „audiatur et altera pars“ „gehört werde auch der andere Teil“, ist der Grundsatz des rechtlichen Gehörs, im deutschen Recht ist er in Art. 103 Abs. 1 GG geregelt. Er findet sich auch in...

Aufhebung von Schiedssprüchen

Grundsätzlich können deutsche Schiedssprüche durch ein deutsches Gericht aufgehoben werden. Für ausländische Schiedssprüche wird dagegen keine Aufhebungszuständigkeit in Anspruch genommen. Um die Nationalität eines...

Aufrechnung

Die Aufrechnung innerhalb von Schiedsverfahren, also die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung, ist innerhalb der ZPO nicht geregelt worden. Der Gesetzgeber vertritt die Auffassung, dass es sich bei der Aufrechnung um eine Problemstellung handelt, die...

ausländische Schiedssprüche

Für ausländische Schiedssprüche gilt grundsätzlich, das diese in Deutschland der Anerkennung bedürfen und, soweit es um die Vollstreckbarkeit geht, eine Vollstreckbarerklärung erfordern. Die Anerkennung basiert dabei auf dem...

Auslegung der Schiedsvereinbarung

Vor der Auslegung der Schiedsvereinbarung muss ermittelt werden, welches Recht auf die Schiedsvereinbarung anzuwenden ist; denn dieses ist für Auslegung der Schiedsvereinbarung ausschlaggebend. Nach deutschem Recht werden hierbei die allgemeinen Auslegungsregeln...