Voraussetzung für die Vollstreckbarkeit eines Anwaltsvergleichs zur Beendigung eines Schiedsverfahrens ist gem. § 796a ZPO die Niederlegung der Vereinbarung beim Amtsgericht des Ortes an dem eine der Parteien ihren allgemeinen…
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In der Regel besteht objektive Schiedsfähigkeit vor allem in Bezug auf vermögensrechtliche Ansprüche. Aber auch nichtvermögensrechtliche Ansprüche können schiedsfähig sein. Dies ist dann der Fall, wenn die Parteien im Zusammenhang…