Oberlandesgericht

Die Zuständigkeit der Oberlandesgerichte im Rahmen von Schiedsverfahren bezieht sich auf eine ganze Reihe konkreter Aufgaben, die vor allem innerhalb von § 1062 ZPO geregelt sind. Hierzu zählen unter anderem die Bestellung oder die Ablehnung eines...

obiter dictum

Aus dem Lateinisch,en übersetzt heißt „obiter dictum“ „das nebenbei Gesagte“, in einem Urteil geäußerte Rechtsansicht, die zur Entscheidung in der Sache eigentlich nicht erforderlich war, Gegenbegriff ist das „ratio...

öffentlich-rechtliche Ansprüche

Unter den Begriff des öffentlich-rechtlichen fallen Angelegenheiten in Zusammenhang mit Organisationen, die aufgrund des öffentlichen Rechts eingerichtet wurden. Beispiele für solche Organisationen sind unter anderem die Gebietskörperschaften, die...

offerta ad incertas personas

Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „offerta ad incertas personas“ „das Angebot an einen unbestimmten Personenkreis“, rechtsverbindliches Angebot an jedermann, der Gegenbegriff ist die „invitatio ad...

onus probandi

Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „Onus probandi“ „die Beweislast“, die Beweislast regelt die prozessualen Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten