rechtliches Gehör

Mit dem Begriff rechtliches Gehör wird das Recht der Parteien innerhalb von Gerichtsverfahren bezeichnet, dass ihre Aussagen nicht bloß angehört, sondern auch in Bezug auf ihren jeweiligen Inhalt angemessen gewürdigt und hinsichtlich der...

Rechtsanwälte

Obwohl es in Schiedsverfahren keinen Anwaltszwang gibt, haben Parteien in Schiedsverfahren doch die Möglichkeit, sich darauf zu einigen, dass eine Vertretung durch Rechtsanwälte erforderlich ist. In § 1042 Abs. 2 ZPO ist festgelegt, dass...

Rechtsbeschwerde

Im Rahmen von Schiedsverfahren sind in der Regel die Oberlandesgerichte für eine Reihe von rechtlichen Aufgaben zuständig. Hierzu zählen unter bestimmten Voraussetzungen unter anderem die Bestellung oder Ablehnung von Schiedsrichtern, die Beendigung des...

Rechtsnachfolge

Gehen Rechte und Pflichten einer Person auf eine andere über, dann spricht man von Rechtsnachfolge. In Bezug auf das Schiedsrecht kann dies dazu führen, dass eine Schiedsvereinbarung auf einen Rechtsnachfolger übergeht. Hierbei ist zwischen dem...

Rechtsschutzinteresse

Unter dem Rechtsschutzinteresse oder Rechtsschutzbedürfnis versteht man das berechtigte Interesse von natürlichen oder juristischen Personen, auf dem Wege eines gerichtlichen Verfahrens Rechtsschutz zu erlangen. Wie auch vor ordentlichen Gerichten so gilt...