Sicherheitsleistung für die Prozesskosten

Innerhalb von Schiedsgerichtsverfahren haben Schiedsrichter die Möglichkeit, eine Sicherheitsleistung für die Prozesskosten festzulegen. Eine solche Anordnung ist wie eine Verfahrensverfügung zu behandeln. Überprüfbar wird sie daher erst mit dem Endschiedsspruch. Wurde die Sicherheitsleistung dagegen durch das Schiedsgericht im Rahmen einer einstweiligen Verfügung angeordnet, dann stehen den Parteien die Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes zur Verfügung. Hierfür kommen die allgemeinen Regeln des einstweiligen Rechtsschutzes zur Anwendung.

Singapore International Arbitration Centre

Das Singapore International Arbitration Centre gehört zu den Institutionen, die sich erst verhältnismäßig spät in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit etabliert hat. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass der High Court festgelegt hatte, dass ausländische Anwälte innerhalb von Schiedsverfahren in Singapur nicht zugelassen sind. Erst eine Änderung des Legal Professions Act konnte dieses Hindernis beseitigen und die Rolle Singapurs im Rahmen internationaler Schiedsverfahren neu regeln. Das Singapore International Arbitration Centre wurde in der Folge im Jahr 1990 gegründet. Innerhalb von nur wenigen Jahren ist es der Institution gelungen, sich zu einem der weltweit führenden internationalen Schiedsgerichte zu entwickeln. In diesem Zusammenhang dokumentieren die folgenden Zahlen die konkrete Entwicklung: Wurden im Jahr 1991 lediglich zwei Fälle vor dem Singapore International Arbitration Centre verhandelt, so verzeichnete das Gericht im Jahr 2008 bereits 99 Fälle.

Das Singapore International Arbitration Centre arbeitet auf der Grundlage einer eigenen Schiedsordnung, die aus dem Jahr 2010 stammt und die sich eng an den Schiedsgerichtsordnungen von UNCITRAL und LCIA orientiert. Unterschiede ergeben sich lediglich in Bezug auf eine mögliche Abkürzung des schriftlichen Teils eines Verfahrens. Außerdem können Schiedsrichter hinsichtlich der Absetzung von Schiedssprüchen diszipliniert werden.

Die Einleitung von Schiedsverfahren vor dem Singapore International Arbitration Centre beginnt mit einer notice of arbitration und einem statement of claim. Dabei ist der Schiedskläger dazu verpflichtet, dem Registrar eine Abschrift zuzustellen. Der Beginn des Schiedsverfahrens wird dann auf den Eingang der Unterlagen beim Registrar festgelegt. Ab diesem Zeitpunkt stehen dem Beklagten 14 Tage für eine Antwort zur Verfügung. In Bezug auf den Schiedsspruch gilt, dass dieser spätestens 45 Tage nach dem Ende der Verhandlung in schriftlicher Form abgesetzt und begründet werden muss.

Die Honorare der Schiedsrichter hängen bei Verfahren vor dem Singapore International Arbitration Centre nicht vom Streitwert ab. Stattdessen werden die Honorare vor dem Hintergrund des Gegenstandes und der Komplexität des Schiedsverfahrens und hinsichtlich der aufzubringenden Zeit festgelegt.