Sowohl für inländische als auch für ausländische Schiedssprüche gilt, dass diese einer Vollstreckbarerklärung bedürfen, bevor sie zwangsweise durchgesetzt werden können. Zwar handelt es sich bei einem Schiedsspruch um ein rechtskräftiges…
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Als Spruchschuldner verfügt man, zulässige Aufrechnung vorausgesetzt, über ein Wahlrecht, ob man Gegenforderungen im Zuge einer Aufrechnung oder im Zuge einer Vollstreckungsgegenklage geltend machen will. Hierbei gilt allerdings, dass die…
Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „volenti non fit iniuria“ „dem Einwilligendne geschieht kein Unrecht“, die Einwilligung des Verletzten lässt die Rechtswidrigkeit entfallen