Wegfall der Schiedsvereinbarung

Da es sich bei einer Schiedsvereinbarung um einen materiellrechtlichen Vertrag handelt, kann diese grundsätzlich durch Aufhebung, Anfechtung oder Rücktritt wegfallen. Dabei ist eine Anfechtung allerdings nur vor der Vollstreckbarerklärung eines...

Weltbankübereinkommen

Das sogenannte Weltbankübereinkommen vom 18.03.1965 beschäftigt sich mit der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten. Bedeutsam ist dieses Übereinkommen allerdings lediglich für...

Widerklage

Innerhalb eines Schiedsverfahrens ist die Erhebung einer Widerklage zulässig. Nach § 1046 Abs. 3 ZPO gelten die Grundsätze für Klage und Klagebeantwortung auch für die Widerklage. Grundsätzlich gilt, dass die Zulässigkeit der...

Wirkungen der Schiedsvereinbarung

Die wohl wichtigste und entscheidendste Wirkung einer Schiedsvereinbarung besteht in der prozesshindernden Einrede. Hierbei gilt, dass der Beklagte die Schiedsvereinbarung auch dann einwenden kann, wenn er keine materiellen Einwendungen gegen den geltend gemachten...