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UNCITRAL-Modellgesetz

by Jan Dwornig

Modellgesetze gehören fest zu den Rechtsakten, die den regulären Arbeitsrahmen der UNCITRAL bilden. Ohne dass Modellgesetze Bestandteil von verbindlichen Übereinkommen sind, stehen sie den einzelnen Mitgliedsstaaten zur Verfügung, um als Vorlage für anstehende Reformvorhaben zu dienen. Wenn vom UNCITRAL Modellgesetz die Rede ist, dann ist hiermit in der Regel das UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit von 1985 gemeint. Es wurde von der UNCITRAL am 21. Juni 1985 angenommen und seitdem von über 50 Staaten teilweise oder sogar ganz übernommen. 1998 erfolgte die Annahme des Modellgesetzes durch Deutschland im Rahmen der Reform des 10. Buches der Zivilprozessordnung.

Das UNCITRAL-Modellgesetz besteht insgesamt aus 36 Artikeln und beschäftigt sich dabei unter anderem mit Themen wie Schiedsvereinbarung, Bildung des Schiedsgerichts, Zuständigkeit des Schiedsgerichts, Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens, Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens, Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch oder Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen.

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