Handelsvertreter

Für den Eintritt in ausländische Märkte bedient man sich gerne inländischer Handelsvertretern. Hiervon verspricht man sich geringere Kosten, als für den Aufbau einer eigenen Vertriebsstruktur entstehen würde. Dies wiederum senkt die Marktaustrittsschwelle, falls sich die erwünschten Ergebnisse nicht einstellen sollten. Darüber hinaus hofft man schnellere Ergebnisse, da die Handelsvertreter häufig im Zielmarkt aktiv sind und hierdurch bereits über Kontakte und Expertise verfügen.

In Handelsvertreterverträgen findet man sehr häufig Schiedsklauseln. Bedient man sich eines Handelsvertreters, weil man gerade keine Expertise im Zielland verfügt, hat man auch keine Erfahrungen mit den örtlichen Gerichten. Auch von Seiten des Handelsvertreters wird man sich ungern auf die Jurisdiktion des Auftraggebers verlassen wollen.

Der Eintritt des Streitfalles ist bei Handelsvertretern gar nicht so unwahrscheinlich, denn die Anzahl der Konfliktrisiken sind groß, die in letzter Konsequenz die Einberufung eines Schiedsgerichtes erfordern. So kann es Streitigkeiten über Vertriebsgebiete, Provisionen oder bei Vertragsbeendigung geben. Gerade das deutsche Handelsvertreterrecht sieht zahlreiche Ausgleichsansprüche des Handelsvertreters gegenüber seinem Geschäftsherrn / Auftraggeber vor, die von ausländischen Unternehmen bei Vertragsschluss nicht gesehen wurden.

Deswegen ist es sehr zu empfehlen, dass die die Parteien eine Schiedsgerichtsvereinbarung treffen. Jedenfalls bei Streitigkeiten mit beträchtlichem wirtschaftlichem Interesse wird der Nachteil möglicher höherer Verfahrenskosten durch die Vorteile einer zügigen Behandlung durch im Vertriebsrecht spezialisierte Volljuristen und die Nichtöffentlichkeit des Verfahrens mehr als ausgeglichen.

Eine typische Vertragsklausel könnte wie folgt lauten:

Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag oder über seine Gültigkeit ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden. Das Schiedsgericht kann auch über die Gültigkeit dieses Schiedsvertrages bindend entscheiden.

Aber selbst wenn in dem ursprünglichen Vertrag keine solche Klausel verwendet wurde, können die Parteien auch noch im Konfliktfall separat eine entsprechende Vereinbarung treffen. Hier spricht man von einem ad hoch Schiedsgerichtsverfahren.