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Schiedsverfahren

Wenn ein Rechtsstreit außergerichtlich durch eine Schlichtung oder ein verbindliches Urteil beigelegt wird, dann bezeichnet man dieses Verfahren als Schiedsverfahren. Mit der Arbeit von Schieds- und Gütestellen, in denen ehrenamtliche Schiedspersonen oder Mediatoren darum bemüht sind, zwischen Streitenden zu vermitteln und gütliche Lösungen anzustreben, sind die Schiedsverfahren deutlich abzugrenzen. Es handelt sich hierbei um rein privatrechtliche Verfahren, die vor einem privaten Schiedsgericht ausgetragen werden und die alleine deshalb stattfinden, weil es die Konfliktparteien genau so vertraglich miteinander vereinbart haben.

Voraussetzung für das Schiedsverfahren vor einem nichtstaatlichen Gericht ist grundsätzlich der Abschluss einer Schiedsvereinbarung zwischen den Vertragsparteien. Die Schiedsvereinbarung hat vor allem die Aufgabe, den Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten auszuschließen. Innerhalb der Schiedsverfahren legen die streitenden Parteien einen oder mehrere Schiedsrichter fest. Diese haben nicht nur die Aufgabe, das Verfahren zu leiten. Sie fällen auch den Schiedsspruch, der das Schiedsverfahren gleichsam beendet. Der Schiedsspruch ist für die Parteien rechtlich bindend. Soll er vollstreckt werden, so wird zunächst eine Vollstreckbarerklärung benötigt, die in der Regel von einem staatlichen Gericht erteilt wird. Im Unterschied zu staatlichen Gerichtsverfahren sind Schiedsverfahren nicht öffentlich.

Wenn der Verfahrensort eines Schiedsverfahrens in Deutschland liegt, so wird es durch das zehnte Buch der ZPO (Zivilprozessordnung), genauer gesagt durch die §§ 1025 ff. geregelt. Allerdings haben die Parteien im Rahmen der Schiedsvereinbarung die Möglichkeit, hiervon abweichende Regeln festzulegen. Das Schiedsverfahren kennt im Normalfall nur eine Instanz. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass Schiedssprüche im Falle von groben Verfahrensverstößen durch ein Oberlandesgericht aufgehoben werden können, wenn dies von mindestens einer der Parteien beantragt wird.

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