Schiedsverfahren

  Bundesgerichtshof, Beschluss v. 29. Juni 2017, I ZB 60/16 Vorinstanz: OLG Hamburg, Entscheidung vom 20.06.2016, 6 SchH 2/16 Relevante Normen: §§ 1040 Abs. 1 Satz 2, 1062 Abs. 1…

Bundesgerichtshof Beschluss vom 27. Juli 2017, I ZB 93/16 Vorinstanz: OLG Köln, Entscheidung vom 23.09.2016, 19 Sch 9/16 Relevante Normen: § 103 InsO Gegenstandswert: EUR 63.248,10 Nichtamtlicher Leitsatz: Nach der…

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 9. Mai 2018, I ZB 77/17 Vorinstanz: OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.07.2017, 6 Sch 17/16 Relevante Normen: ZPO § 1059 Abs. 3 Satz 2 Gegenstandswert: EUR 58.894,68…

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 08. November 2018, I ZB 21/18 Fundstelle: JurionRS 2003, 23636 Vorinstanzen: OLG Frankfurt am Main, Entscheidung v. 21.03.2018, 26 SchH 4/17 Relevante Normen: ZPO § 1032 Abs.…

Der Legal Tribune Online berichtet in seiner Reihe „Legal Tech und Schiedsgerichtsbarkeit“ über ein Start Up aus Estland. Angeboten wird eine Online-Plattform über die Unternehmen ihre Streitigkeiten einer Gruppe von…

Die Aufrechnung in Schiedsverfahren  Im Schuldrecht spielt der Rechtsbegriff der Aufrechnung eine wichtige Rolle. Die Aufrechnung bewirkt hier die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung und entspricht damit dem Ersatz…

Spektakuläre Schiedsverfahren: Vattenfall gegen BRD Zu den besonders stark in der Öffentlichkeit besprochenen Schiedsverfahren gehören ohne Zweifel diejenigen, an denen die großen Energiekonzerne beteiligt sind. Dies liegt nicht nur an…

Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen Grundsätzlich geht man davon aus, dass Schiedssprüche, nachdem sie einmal gefällt wurden, nicht mehr verändert werden können. Obwohl dies in der Regel auch zutrifft,…

Die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit Schiedsgerichte bilden heute eine wesentliche Säule der Rechtspflege und sind als Ergänzung und Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit unverzichtbar. Dabei zeigt ein Blick in die Geschichte dieser…