Spektakuläre Schiedsverfahren: Vattenfall gegen Bundesrepublik Deutschland

Spektakuläre Schiedsverfahren: Vattenfall gegen BRD

Zu den besonders stark in der Öffentlichkeit besprochenen Schiedsverfahren gehören ohne Zweifel diejenigen, an denen die großen Energiekonzerne beteiligt sind. Dies liegt nicht nur an der Diskussion über den Ausstieg aus der Atomenergie, die von hohem allgemeinen Interesse ist. Es geht auch um extrem hohe Beträge. In Kombination mit der Vertraulichkeit der Verfahren bieten sie natürlich einen gewissen Zündstoff für öffentliche Debatten. Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang die Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Energiekonzern Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland. Wir stellen die Verfahren vor, vermitteln die Hintergründe und informieren über den aktuellen Stand.

Vattenfall AB ist ein im Jahr 1909 gegründeter schwedischer Energiekonzern mit Sitz in Stockholm, der sich vollständig im Besitz des schwedischen Staates befindet. Bei dem Unternehmen handelt es sich nach eigenen Angaben um den fünftgrößten Stromerzeuger Europas. In Deutschland gehört die Tochtergesellschaft Vattenfall GmbH gemeinsam mit E.ON, RWE und EnBW zu den vier großen Energieversorgungsunternehmen.

Im Zusammenhang mit der Schiedsgerichtsbarkeit stehen vor allem zwei Vattenfall Verfahren aus der jüngeren Zeit im öffentlichen Fokus. Der erste Fall bezieht sich dabei auf einen Rechtsstreit bezüglich wasserrechtlicher Auflagen beim Bau eines Kohlekraftwerkes in Hamburg. In dem anderen Fall geht es um das Atomausstiegsgesetz als Konsequenz aus der Nuklearkatastrophe von Fukushima und dessen Folgen für den Energiekonzern und seine Geschäftsmodelle.

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