TTIP Schiedsgerichte

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA) hat das Thema Schiedsgerichtsverfahren in das Licht der Öffentlichkeit gebracht. Bei dem Abkommen handelt es sich um ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013 ausgehandelt, dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert. Diese Kritik wird auch an der Vertragsklausel geübt, die für Auseinandersetzungen über den Vertragsinhalt die Parteien nicht an staatliche Gerichte, sondern an die supranationale Schiedsgerichtsbarkeit verweist.

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