Ein Schiedsverfahren ist ein privates Streitbeilegungsverfahren, bei dem die Parteien ihre Auseinandersetzung nicht vor einem staatlichen Gericht, sondern vor einem von ihnen bestimmten Schiedsgericht austragen. Es bietet eine flexible, vertrauliche und häufig schnellere Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit.
Fachdefinition
Nach § 1025 ff. ZPO ist ein Schiedsverfahren ein Verfahren, das aufgrund einer wirksamen Schiedsvereinbarung durchgeführt wird. Die Parteien bestimmen das Schiedsgericht entweder ad hoc oder im Rahmen einer institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit (z. B. DIS, ICC, LCIA).
Das Verfahren wird durch eine Schiedsklage eingeleitet und endet mit einem verbindlichen Schiedsspruch, der in den meisten Staaten aufgrund internationaler Abkommen (insbesondere des New Yorker Übereinkommens von 1958) vollstreckbar ist.
Die Parteien können wesentliche Verfahrensaspekte wie den Schiedsort, die Verfahrenssprache, die Zahl der Schiedsrichter und die anwendbare Verfahrensordnung weitgehend frei vereinbaren. Die lex arbitri – das Schiedsrecht des Staates am Schiedsort – setzt jedoch zwingende Mindeststandards.
Praxisbeispiel
Ein niederländischer Stahlhändler und ein deutsches Bauunternehmen schließen einen langfristigen Liefervertrag mit einer ICC-Schiedsklausel und Schiedsort Amsterdam. Nach einer Streitigkeit über verspätete Lieferungen erhebt der deutsche Käufer Schiedsklage. Das dreiköpfige Schiedsgericht führt das Verfahren nach der ICC-Schiedsordnung durch, hört Zeugen an und erlässt einen verbindlichen Schiedsspruch zugunsten des niederländischen Unternehmens.
Relevanz & Vorteile
Schiedsverfahren bieten den Parteien die Möglichkeit, Streitigkeiten vertraulich, flexibel und unter Einbeziehung fachlich spezialisierter Schiedsrichter zu klären. Dank internationaler Vollstreckbarkeit sind sie besonders für grenzüberschreitende Handels- und Investitionsstreitigkeiten geeignet. Die Verfahren sind oft schneller als staatliche Prozesse und können auf die spezifischen Bedürfnisse der Parteien zugeschnitten werden.
Weiterführende Links
Glossar: [Schiedsgericht], [Schiedsvereinbarung], [Schiedsklausel], [Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen]
Blog: [Schiedsverfahren im internationalen Handel – Ablauf, Vorteile & Risiken]