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Die Aufrechnung in Schiedsverfahren

Aufrechnung Schiedsverfahren

Die Aufrechnung in Schiedsverfahren

 Im Schuldrecht spielt der Rechtsbegriff der Aufrechnung eine wichtige Rolle. Die Aufrechnung bewirkt hier die Aufhebung einer Forderung durch eine Gegenforderung und entspricht damit dem Ersatz der eigentlichen Erfüllung. Auch wenn es nicht zum eigentlich geplanten Austausch von Leistungen kommt, so führt die Aufrechnung doch dazu, dass die ursprünglichen Ansprüche erlöschen. Voraussetzungen für eine Aufrechnung sind zum einen das Bestehen einer Aufrechnungslage. Zum anderen darf die Aufrechnung im betreffenden Fall nicht ausgeschlossen sein. Doch wie stellt sich die Aufrechnung im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit dar? Wir informieren über die Grundlagen und erklären, unter welchen Voraussetzungen die Aufrechnung auch hier möglich ist. [click to continue…]

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Zulässigkeit und Grenzen von Schiedsvereinbarungen

Zulässigkeit Schiedsklausel

Zulässigkeit und Grenzen von Schiedsvereinbarungen

Schiedsvereinbarungen erlauben die individuelle Regelung vieler potenzieller Konflikte durch die an einem Vertrag beteiligten Parteien. Auf diese Weise wird für die Zukunft bereits fest vereinbart, dass im Falle von rechtlichen Streitigkeiten nach Möglichkeit der Gang zu einem staatlichen Gericht verhindert und stattdessen die meist einfachere und vor allem schnellere Klärung vor einem Schiedsgericht gewählt wird. Allerdings gelten für die Vereinbarung von Schiedsvereinbarungen bestimmte Grenzen, die unbedingt eingehalten werden müssen, damit die Vereinbarung auch wirklich zulässig ist. Welche Grenzen dies sind, erklären wir im Folgenden.

Grundsätzlich könnte man davon ausgehen, dass Parteien beliebige Schiedsvereinbarungen miteinander vereinbaren können, solange beide Seiten damit einverstanden sind. Dem ist aber nicht so. Schiedsvereinbarungen dürfen zum einen nur für solche Auseinandersetzungen abgeschlossen werden, die objektiv schiedsfähig sind. Die Parteien selbst müssen die subjektive Schiedsfähigkeit besitzen. Und nicht zuletzt darf der Inhalt der Schiedsvereinbarung weder rechtsstaatliche Mindeststandards verletzen noch gegen Gesetze verstoßen. Außerdem darf im Rahmen einer Schiedsvereinbarung keiner der Parteien ein Übergewicht in Bezug auf die Besetzung des Schiedsgerichts eingeräumt werden, wenn dies die andere Partei benachteiligen würde.

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Der Urkundenprozess im Schiedsverfahren

Urkundensprozess

Der Urkundenprozess im Schiedsverfahren

Führt man sich vor Augen, dass einer der großen Vorzüge von Schiedsverfahren darin besteht, dass sie deutlich weniger aufwendig sind als Verfahren vor staatlichen Gerichten, dann kann man sich leicht ausmalen, dass sich dieser Effekt noch steigern lässt, wenn man sie mit dem Prinzip der Urkundenprozesse verbindet. Und genau dies ist im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit möglich und üblich.

Der Urkundenprozess als besondere Verfahrensart im Rahmen von Zivilprozessen wird im fünften Buch der ZPO geregelt. Seine Zielsetzung besteht darin, dem Kläger bei Verzicht auf eine aufwendige und langwierige Beweisaufnahme schnell zu einem Vollstreckungstitel zu verhelfen. Die Voraussetzung für den Urkundenprozess besteht dabei darin, dass alle Tatsachen, die zur Begründung eines Anspruchs erforderlich sind, entweder unstreitig sind oder durch Urkunden bewiesen werden können.

Über die Berücksichtigung der Urkunden hinaus ist ausschließlich die Vernehmung der Parteien zulässig. Dagegen sind die Vernehmung von Zeugen oder die Anhörung von Sachverständigen im Rahmen von Urkundenprozessen nicht vorgesehen. Ebenso wird kein Augenschein genommen.

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Schiedsverfahren Vattenfall

Spektakuläre Schiedsverfahren: Vattenfall gegen BRD

Zu den besonders stark in der Öffentlichkeit besprochenen Schiedsverfahren gehören ohne Zweifel diejenigen, an denen die großen Energiekonzerne beteiligt sind. Dies liegt nicht nur an der Diskussion über den Ausstieg aus der Atomenergie, die von hohem allgemeinen Interesse ist. Es geht auch um extrem hohe Beträge. In Kombination mit der Vertraulichkeit der Verfahren bieten sie natürlich einen gewissen Zündstoff für öffentliche Debatten. Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang die Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Energiekonzern Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland. Wir stellen die Verfahren vor, vermitteln die Hintergründe und informieren über den aktuellen Stand.

Vattenfall AB ist ein im Jahr 1909 gegründeter schwedischer Energiekonzern mit Sitz in Stockholm, der sich vollständig im Besitz des schwedischen Staates befindet. Bei dem Unternehmen handelt es sich nach eigenen Angaben um den fünftgrößten Stromerzeuger Europas. In Deutschland gehört die Tochtergesellschaft Vattenfall GmbH gemeinsam mit E.ON, RWE und EnBW zu den vier großen Energieversorgungsunternehmen.

Im Zusammenhang mit der Schiedsgerichtsbarkeit stehen vor allem zwei Vattenfall Verfahren aus der jüngeren Zeit im öffentlichen Fokus. Der erste Fall bezieht sich dabei auf einen Rechtsstreit bezüglich wasserrechtlicher Auflagen beim Bau eines Kohlekraftwerkes in Hamburg. In dem anderen Fall geht es um das Atomausstiegsgesetz als Konsequenz aus der Nuklearkatastrophe von Fukushima und dessen Folgen für den Energiekonzern und seine Geschäftsmodelle.

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Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen

Schiedsspruch korrigieren

Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen

Grundsätzlich geht man davon aus, dass Schiedssprüche, nachdem sie einmal gefällt wurden, nicht mehr verändert werden können. Obwohl dies in der Regel auch zutrifft, gibt es dennoch verschiedene Situationen, in denen auf Antrag der Parteien oder auch von Amts wegen nachträgliche Änderungen am Schiedsspruch vorgenommen werden können. Welche Situationen dies sind, welche Regeln hier jeweils gelten und an welche Fristen sich die Parteien und die Schiedsrichter in diesem Zusammenhang halten müssen, erläutern wir im Folgenden.

Die Möglichkeiten von Schiedsgerichten, einen einmal gefällten Schiedsspruch im Nachhinein noch einmal zu verändern, sind sehr begrenzt. Insgesamt steht ein solcher Weg nur in drei klar definierten Situationen zur Verfügung. Dies ist der Fall bei Berichtigungen, Auslegungen und Ergänzungen von Schiedssprüchen. Diese nachträglichen Modifikationen können von jeder Partei beim Schiedsgericht beantragt werden.

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Die Geschichte der Schiedsverfahren

Geschichte der Schiedsverfahren

Die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichte bilden heute eine wesentliche Säule der Rechtspflege und sind als Ergänzung und Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit unverzichtbar. Dabei zeigt ein Blick in die Geschichte dieser wichtigen Rechtsinstitution, dass wir es hier mit einem Bereich mit langer Tradition zu tun haben. Wir betrachten die frühesten Formen der Schiedsgerichtsbarkeit, untersuchen die Funktion von Schiedsgerichten als Vorläufer der Sozialgerichtsbarkeit und geben einen Ausblick auf die heutige Situation und Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit.

Die Begriffe Schiedsgerichtsbarkeit und Schiedsgericht machen auf uns auf den ersten Blick einen recht modernen Eindruck. Sie fallen häufig im Zusammenhang mit internationalen Abkommen und werden hierbei auch häufig kontrovers diskutiert. Jeder kennt die Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP oder CETA, die vor allem an den enthaltenen Vereinbarungen zum Thema Investitionsschutz entbrennen. Hier steht die Tatsache in der Kritik, dass im Falle von Streitigkeiten private Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Man befürchtet, dass sich Unternehmen auf diese Weise Vorteile verschaffen könnten, die ihnen von einem staatlichen Gericht niemals zugebilligt würden.

Die Schiedsgerichtsbarkeit alleine vor dem Hintergrund dieser kritischen Diskussion zu bewerten ist deutlich zu kurz gegriffen. Alleine die Tatsache, dass ein Instrument unter Umständen auch dazu verwendet werden kann, einen Schaden anzurichten, kann nicht über dessen positive Eigenschaften und Vorteile hinwegtäuschen. Um hier eine objektive und unvoreingenommene Position einzunehmen, erweist sich ein Blick in die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit als sinnvoll und hilfreich. weiterlesen

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Fristen im Schiedsverfahren

Fristen im Schiedsverfahren

Fristen im Schiedsverfahren

Ein gewichtiger Grund, sich als Vertragspartei im Rahmen einer Schiedsvereinbarung darauf zu einigen, spätere Konflikte vor einem Schiedsgericht klären zu lassen, besteht in der vergleichsweise schnellen Abwicklung solcher Verfahren, wenn man sie mit den langwierigen Prozessen vor staatlichen Gerichten vergleicht. Vor diesem Hintergrund stellt sich allerdings die Frage, welche konkreten Fristen innerhalb von Schiedsverfahren eigentlich gelten. Diese bestimmten immerhin entscheidend über die zeitlichen Abläufe und damit über die Dauer, die ein solches Verfahren in Anspruch nimmt.

In Bezug auf Schiedsverfahren bestehen nur wenige gesetzlich verankerte Fristen. Zwar bestehen eine Reihe von Regelungen, die dann gelten, wenn im Rahmen eines Schiedsverfahrens staatliche Gerichte tätig werden. Hinsichtlich des eigentlichen Schiedsverfahrens bilden gesetzliche Fristen dagegen eher die Ausnahme. Natürlich haben die Parteien allerdings im Rahmen ihrer Regelungsbefugnisse die Möglichkeit, selbst Fristen festzulegen, die innerhalb des Schiedsverfahrens gelten.

Wir informieren über die wenigen gesetzlichen Fristen der ZPO, beleuchten Fristen, die gelten, wenn im Rahmen von Schiedsverfahren staatliche Gerichte aktiv werden und stellen die sinnvollen Möglichkeiten der Fristbestimmung durch die Parteien von Schiedsverfahren vor.

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Die Ablehnung von Schiedsrichtern in Schiedsverfahren

Ablehnung Schiedsrichter

Die Ablehnung von Schiedsrichtern in Schiedsverfahren

Mit der Auswahl und der Ernennung von Schiedsrichtern beschäftigen sich zahlreiche Publikationen und Regelwerke. Doch unter welchen Bedingungen ist es für Parteien in Schiedsverfahren eigentlich möglich, einen bereits ernannten Schiedsrichter wieder loszuwerden oder einer Ernennung mit berechtigten Gründen zu widersprechen? Wir informieren über die Ablehnung von Schiedsrichtern, stellen die Ablehnungsgründe aus Sicht der Parteien vor und beschreiben das eigentliche Ablehnungsverfahren.

Die Parteien in Schiedsverfahren sind in Bezug auf die Ernennung von Schiedsrichtern sehr frei. Aus diesem an und für sich positiven Umstand leitet sich allerdings leider auch ein höheres Risiko der Befangenheit ab, als es bei staatlichen Gerichten der Fall ist. Auf die Auswahl ordentlicher Richter haben Parteien vor Gericht keinen Einfluss. Daher sind persönliche Verbindungen zwischen dem Kläger oder dem Beklagten und einem Richter zufällig und selten. Innerhalb von Schiedsverfahren kann es leicht dazu kommen, dass eine Partei versucht einen Schiedsrichter durchzusetzen, von dem man ein günstiges Urteil erwartet. Hierbei handelt es sich häufig um Personen, zu denen eine Verbindung besteht.

Um vor dem Hintergrund dieser Situation Auseinandersetzungen, Probleme und Konflikte zu vermeiden, hat der Gesetzgeber in § 1036 ZPO geregelt, auf welche Weise ein Schiedsrichter abgelehnt werden kann. Im Folgenden stellen wir die unterschiedlichen Ablehnungsgründe vor und informieren ausführlich über das Verfahren, das zur Ablehnung eines Schiedsrichters führt.

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Beweise und Beweismittel im Schiedsverfahren

Beweise im Schiedsverfahren

Beweise und Beweismittel im Schiedsverfahren

Beweise spielen in Schiedsverfahren oft eine ähnlich wichtige Rolle wie innerhalb von Verhandlungen vor staatlichen Gerichten. Innerhalb der Schiedsgerichtsbarkeit herrschen jedoch teilweise abweichende Regelungen in Bezug auf die Beweiserhebung, die Beweisregeln und die Beweismittel vor. Im Folgenden werden diese daher näher betrachtet und erläutert.

Schiedsrichter sind frei in der Würdigung von Beweisen, dürfen allerdings nur zulässige Beweise in die Beweiserhebung und in die Spruchfindung. Sie sind nicht an bestimmte Beweisregeln oder Beweisverbote gebunden. Häufig entfällt die Notwendigkeit der Beweiserhebung in der Schiedsgerichtsbarkeit, da die bestellten Schiedsrichter selbst über die erforderliche Sachkenntnis verfügen, die erforderlich ist, um einen Sachverhalt beurteilen zu können. Diese Sachkenntnis stellt gerade einen wichtigen Grund dafür dar, sich als Partei für eine Schiedsvereinbarung zu entscheiden.

Im Rahmen von Schiedsverfahren ergeben sich wichtige Unterschiede in Bezug auf das gewählte Beweisrecht. Im Folgenden stellen wir die hierfür geltenden Regeln vor und erläutern die unterschiedlichen Beweismittel, die innerhalb der Schiedsgerichtsbarkeit eine Rolle spielen.

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Die Beendigung von Schiedsverfahren

Ende Schiedsverfahren

Die Beendigung von Schiedsverfahren

Die meisten Fachartikel und Ausführungen zum Thema Schiedsgerichtsbarkeit beschäftigen sich mit dem Ablauf der Verfahren, deren Einleitung oder Durchführung oder den formalen Aspekten, die im Zusammenhang mit Schiedsverfahren eine Rolle spielen. Doch wann und auf welche Weise enden Schiedsverfahren eigentlich? Der folgende Artikel liefert die Antworten.

Im Prinzip gibt es lediglich zwei Situationen, die dazu führen, dass ein Schiedsverfahren beendet wird. Zum einen kann es mit einem Schiedsspruch enden, wobei hier verschiedene Arten von Schiedssprüchen zu unterscheiden sind. Zum anderen kann das Ende des Schiedsverfahrens durch einen verfahrensbeendigenden Beschluss durch das Schiedsgericht erfolgen. Hier sind ebenfalls verschiedene Situationen zu unterscheiden, die das Schiedsgericht zu einem solchen Beschluss berechtigen.

Im Folgenden stellen wir Ihnen sowohl verschiedene Arten von verfahrensbeendigenden Beschlüssen als auch unterschiedliche Schiedssprüche vor, um die gesamte Bandbreite in Bezug auf die Beendigung von Schiedsverfahren aufzuzeigen.

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