Ein Schiedsgericht ist ein privates, von den Parteien gewähltes Tribunal, das verbindlich über Streitigkeiten entscheidet, die ihm aufgrund einer Schiedsvereinbarung unterbreitet wurden. Es ist keine staatliche Einrichtung, sondern wird ad hoc oder im Rahmen einer institutionellen Schiedsordnung gebildet. Der Begriff wird häufig synonym mit denen der Schiedsorganisation oder Schiedsinstitution verwendet. Schiedsgericht ist jedoch das Gremium der Richter selbst, wobei Schiedsorganisation / Schiedsinstitution die dahinter stehende Organisation meint, die administrativ und/oder regelgebend tätig wird.
Fachdefinition
Nach § 1029 ff. ZPO ist ein Schiedsgericht ein Gremium, das auf Grundlage einer wirksamen Schiedsvereinbarung errichtet wird und anstelle eines staatlichen Gerichts entscheidet. Es kann aus einem Einzelschiedsrichter oder einem Kollegium von in der Regel drei Schiedsrichtern bestehen.
Das Schiedsgericht wird entweder ad hoc durch Parteivereinbarung gebildet oder im Rahmen einer institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit (z. B. DIS, ICC, LCIA) eingesetzt.
Seine Aufgabe ist die Durchführung des Verfahrens gemäß der vereinbarten Schiedsordnung oder – bei Fehlen einer solchen – nach den Regeln der lex arbitri am Schiedsort. Die Entscheidung des Schiedsgerichts, der Schiedsspruch, ist in den meisten Ländern aufgrund des New Yorker Übereinkommens von 1958 vollstreckbar.
Praxisbeispiel
Ein deutsches Handelsunternehmen und ein belgischer Lieferant geraten über Lieferverzögerungen in Streit. Die Parteien haben in ihrem Vertrag die Zuständigkeit eines dreiköpfigen Schiedsgerichts nach der ICC-Schiedsordnung mit Sitz in Brüssel vereinbart. Jeder benennt einen Schiedsrichter, der Vorsitzende wird durch das ICC Court of Arbitration bestellt. Das Schiedsgericht führt eine mündliche Verhandlung durch und erlässt einen für beide Seiten verbindlichen Schiedsspruch.
Relevanz & Vorteile
Das Schiedsgericht bietet Flexibilität, Fachkompetenz und internationale Vollstreckbarkeit. Parteien können die Zusammensetzung, Sprache, Verfahrensregeln und den Ort des Verfahrens weitgehend selbst bestimmen. Dies kann Zeit und Kosten sparen und die Vertraulichkeit des Verfahrens sichern.
Weiterführende Links
Glossar: [Schiedsverfahren], [Schiedsvereinbarung], [Schiedsklausel], [Schiedsort]
Blog: [Schiedsgericht oder staatliches Gericht? Ein Vergleich der Vor- und Nachteile]
