Parteien sind die am Schiedsverfahren beteiligten Rechtssubjekte, die eine Streitigkeit durch ein Schiedsgericht entscheiden lassen. In der Regel handelt es sich um Unternehmen, Staaten oder Privatpersonen, die eine Schiedsvereinbarung geschlossen haben. Sie sind Träger der verfahrensrechtlichen Rechte und Pflichten.
Fachdefinition
Im schiedsrechtlichen Kontext bezeichnet der Begriff „Parteien“ die Antragstellerin (Klägerin) und die Antragsgegnerin (Beklagte) eines Schiedsverfahrens. Nach § 1029 ZPO und den einschlägigen Schiedsordnungen muss zwischen diesen eine wirksame Schiedsvereinbarung bestehen.
Parteien können natürliche oder juristische Personen sein, einschließlich Staaten, staatlicher Einrichtungen und internationaler Organisationen. Ihre zentrale Rolle besteht darin, den Streitgegenstand zu bestimmen, Verfahrensanträge zu stellen und Beweise einzubringen.
Die Schiedsordnung legt fest, wie die Parteien ihre Rechte ausüben, Fristen einhalten und sich vertreten lassen dürfen. In internationalen Verfahren ist es üblich, dass jede Partei eine anwaltliche Vertretung mit spezieller Erfahrung im internationalen Wirtschaftsrecht beauftragt.
Praxisbeispiel
Ein deutsches Maschinenbauunternehmen (Klägerin) und ein niederländischer Zulieferer (Beklagte) streiten über die Qualität gelieferter Bauteile. Aufgrund einer im Vertrag enthaltenen Schiedsklausel wird das Verfahren vor einem Schiedsgericht der DIS in Köln durchgeführt. Beide Parteien benennen ihre Prozessvertreter, tauschen Schriftsätze aus und legen Beweismittel vor. Das Schiedsgericht entscheidet anschließend verbindlich über den Streit.
Relevanz & Vorteile
Die Identität und die Rechte der Parteien sind im Schiedsverfahren von zentraler Bedeutung. Eine klare Bestimmung der Parteien verhindert Zuständigkeitsstreitigkeiten und stellt sicher, dass der Schiedsspruch wirksam und vollstreckbar ist. Zudem beeinflusst die Parteienkonstellation die Zusammensetzung des Schiedsgerichts und die Verfahrensführung.
Weiterführende Links
Glossar: [Schiedsvereinbarung], [Schiedsgericht], [Kläger], [Beklagter]
Blog: [Parteibezeichnung im internationalen Schiedsverfahren – Fehler vermeiden]
