Die vom DFB gegen einen Ligateilnehmer für das Verhalten seiner Anhänger verhängte Verbandsstrafe stellt keine strafähnliche Sanktion dar
Schiedsgericht
Einheitliche Verfassung für Rotary Clubs Diese Woche hat mich ein Freund darauf aufmerksam gemacht, dass auch die einheitliche Verfassung für Rotary Clubs eine Schiedsklausel enthält. Dies einheitliche Satzung für Rotary…
BGH, Beschluss v. 16.1.2020, I ZB 23/19 | Schiedsverfahren: Verstoß ggn. rechtliches Gehör nur bei Kernargumenten
Relevante Normen: §574 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO§ 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 1 ZPO§ 1065 Abs. 1 S. 1 ZPO Nichtamtlicher Leitsatz: Es liegt kein Verstoß gegen das Recht auf rechtliches Gehör vor, wenn…
BGH, Urteil v. 18.5.2017, I ZR 21/16 | Schiedsverfahren: Gesellschafterwechsel GbR
Bundesgerichtshof, Urteil v. 18. Mai 2017, I ZR 21/16 Vorinstanz: OLG München, Entscheidung vom 17.12.2015, 6 Sch 25/12 WG Nichtamtlicher Leitsatz: Ein Gesellschafterwechsel in einer GbR führt nicht zur Änderung…
BGH, Beschluss v. 6.7.2017, I ZB 101/16 | Schiedsverfahren: Anforderungen Bestimmtheit Schiedsvereinbarung
undesgerichtshof, Beschluss vom 06. Juli 2017, I ZB 101/16 Vorinstanz: OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.10.2016, 6 Sch 12/16 Relevante Normen: § 1029 Abs. 1, 1031 ZPO Gegenstandswert: EUR 146.666,66 Nichtamtlicher…
Der Legal Tribune Online berichtet in seiner Reihe „Legal Tech und Schiedsgerichtsbarkeit“ über ein Start Up aus Estland. Angeboten wird eine Online-Plattform über die Unternehmen ihre Streitigkeiten einer Gruppe von…
TTIP und Schiedsgerichte: scheinheilige Kritik (Panorama, NDR)
Die Sendung Panorama des NDR betrachtete die Kritik an der für das Freihandelsabkommen TTIP geplanten Schiedsgerichtsbarkeit aus einem anderen Blickwinkel: TTIP und Schiedsgerichte, Sendung v. 05.06.2015
Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen
Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen Grundsätzlich geht man davon aus, dass Schiedssprüche, nachdem sie einmal gefällt wurden, nicht mehr verändert werden können. Obwohl dies in der Regel auch zutrifft,…
Die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit Schiedsgerichte bilden heute eine wesentliche Säule der Rechtspflege und sind als Ergänzung und Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit unverzichtbar. Dabei zeigt ein Blick in die Geschichte dieser…