Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen

Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen

Grundsätzlich geht man davon aus, dass Schiedssprüche, nachdem sie einmal gefällt wurden, nicht mehr verändert werden können. Obwohl dies in der Regel auch zutrifft, gibt es dennoch verschiedene Situationen, in denen auf Antrag der Parteien oder auch von Amts wegen nachträgliche Änderungen am Schiedsspruch vorgenommen werden können. Welche Situationen dies sind, welche Regeln hier jeweils gelten und an welche Fristen sich die Parteien und die Schiedsrichter in diesem Zusammenhang halten müssen, erläutern wir im Folgenden.

Die Möglichkeiten von Schiedsgerichten, einen einmal gefällten Schiedsspruch im Nachhinein noch einmal zu verändern, sind sehr begrenzt. Insgesamt steht ein solcher Weg nur in drei klar definierten Situationen zur Verfügung. Dies ist der Fall bei Berichtigungen, Auslegungen und Ergänzungen von Schiedssprüchen. Diese nachträglichen Modifikationen können von jeder Partei beim Schiedsgericht beantragt werden.

„Berichtigung, Auslegung und Ergänzung von Schiedssprüchen“ weiterlesen

Die Beendigung von Schiedsverfahren

Die Beendigung von Schiedsverfahren

Die meisten Fachartikel und Ausführungen zum Thema Schiedsgerichtsbarkeit beschäftigen sich mit dem Ablauf der Verfahren, deren Einleitung oder Durchführung oder den formalen Aspekten, die im Zusammenhang mit Schiedsverfahren eine Rolle spielen. Doch wann und auf welche Weise enden Schiedsverfahren eigentlich? Der folgende Artikel liefert die Antworten.

Im Prinzip gibt es lediglich zwei Situationen, die dazu führen, dass ein Schiedsverfahren beendet wird. Zum einen kann es mit einem Schiedsspruch enden, wobei hier verschiedene Arten von Schiedssprüchen zu unterscheiden sind. Zum anderen kann das Ende des Schiedsverfahrens durch einen verfahrensbeendigenden Beschluss durch das Schiedsgericht erfolgen. Hier sind ebenfalls verschiedene Situationen zu unterscheiden, die das Schiedsgericht zu einem solchen Beschluss berechtigen.

Im Folgenden stellen wir Ihnen sowohl verschiedene Arten von verfahrensbeendigenden Beschlüssen als auch unterschiedliche Schiedssprüche vor, um die gesamte Bandbreite in Bezug auf die Beendigung von Schiedsverfahren aufzuzeigen.

„Die Beendigung von Schiedsverfahren“ weiterlesen

Die gerichtliche Überprüfung von Entscheidungen der Schiedsgerichte

Die gerichtliche Überprüfung von Entscheidungen der Schiedsgerichte

Direkte oder indirekte Überprüfungsmöglichkeiten von schiedsrichterlichen Entscheidungen sind fest im 10. Buch der ZPO verankert. Sie bringen ein gewisses Misstrauen des Staates gegenüber den Schiedsgerichten zum Ausdruck und sollen zudem die Rechte der Parteien schützen, die sich aus dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention ergeben. Im Folgenden stellen wir die verschiedenen Formen der gerichtlichen Überprüfung von Entscheidungen der Schiedsgerichte vor und beschäftigen uns darüber hinaus mit der Aufhebung von Schiedssprüchen.

Die Erfordernis der gerichtlichen Überprüfung von schiedsgerichtlichen Entscheidungen ergibt sich einerseits aus dem 19. Artikel des Grundgesetzes und andererseits aus dem 6. Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention. In Artikel 19 Abs. 4 GG wird gewährt, dass gegen Rechtsverletzungen durch die öffentliche Gewalt der Rechtsweg offen steht. Der 6. Artikel der EMRK besagt im ersten Absatz, dass jede Person das Recht darauf hat, dass über Streitigkeiten in Bezug auf zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhendem Gericht in einem fairen Verfahren verhandelt wird.

Da schiedsgerichtliche Verfahren in aller Regel nur mit einer Instanz verbunden sind, ergibt sich auf Basis von Artikel 19 GG, dass die Überprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte mehr oder weniger als zweite Instanz fungieren. Aus dem 6. Artikel der EMRK ergibt sich vor einem ähnlichen Hintergrund, dass dem Staat eine Möglichkeit zur Verfügung stehen muss, Entscheidungen, in deren Verfahren das Gebot der Fairness verletzt wurde, zu korrigieren oder aufzuheben.

„Die gerichtliche Überprüfung von Entscheidungen der Schiedsgerichte“ weiterlesen

Die Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen

Die Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen

Ein großer Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit besteht in der vergleichsweise problemlosen Vollstreckbarkeit der Schiedssprüche. Diese bedingt allerdings eine Vollstreckbarerklärung durch ein ordentliches Gericht. Was in diesem Zusammenhang beachtet und berücksichtigt werden muss, erfahren Sie im folgenden Artikel, der sich mit der Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen beschäftigt.

Inländische Schiedssprüche verfügen vor dem Hintergrund von § 1055 ZPO über Wirkungen, die grundsätzlich denen von rechtskräftigen Urteilen entsprechen. Allerdings fehlt ihnen zunächst noch die Vollstreckbarkeit. Diese erhalten die Schiedssprüche erst durch eine gerichtliche Vollstreckbarerklärung. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Schiedsspruch einer Partei bestimmte Leistungen zuspricht oder ob es um feststellende, abweisende oder gestaltende Schiedssprüche geht. Lediglich Schiedssprüche, die einen Rechtsstreit nicht mit endgültiger Wirkung erledigen, können nicht vollstreckbar erklärt werden. Dies ist unter anderem der Fall bei Vorbehaltsschiedssprüchen oder Zwischenschiedssprüchen.

In den folgenden Abschnitten informieren wir zunächst über die Erfordernisse der Vollstreckbarerklärung und beschäftigen uns dann mit dem konkreten Verfahrensablauf. Am Ende des Beitrags finden Sie zusätzlich Informationen zu den Themen Rechtsbehelfe und Sicherungsvollstreckung.

„Die Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen“ weiterlesen