Die Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen

Die Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen

Ein großer Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit besteht in der vergleichsweise problemlosen Vollstreckbarkeit der Schiedssprüche. Diese bedingt allerdings eine Vollstreckbarerklärung durch ein ordentliches Gericht. Was in diesem Zusammenhang beachtet und berücksichtigt werden muss, erfahren Sie im folgenden Artikel, der sich mit der Vollstreckbarkeit von inländischen Schiedssprüchen beschäftigt.

Inländische Schiedssprüche verfügen vor dem Hintergrund von § 1055 ZPO über Wirkungen, die grundsätzlich denen von rechtskräftigen Urteilen entsprechen. Allerdings fehlt ihnen zunächst noch die Vollstreckbarkeit. Diese erhalten die Schiedssprüche erst durch eine gerichtliche Vollstreckbarerklärung. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Schiedsspruch einer Partei bestimmte Leistungen zuspricht oder ob es um feststellende, abweisende oder gestaltende Schiedssprüche geht. Lediglich Schiedssprüche, die einen Rechtsstreit nicht mit endgültiger Wirkung erledigen, können nicht vollstreckbar erklärt werden. Dies ist unter anderem der Fall bei Vorbehaltsschiedssprüchen oder Zwischenschiedssprüchen.

In den folgenden Abschnitten informieren wir zunächst über die Erfordernisse der Vollstreckbarerklärung und beschäftigen uns dann mit dem konkreten Verfahrensablauf. Am Ende des Beitrags finden Sie zusätzlich Informationen zu den Themen Rechtsbehelfe und Sicherungsvollstreckung.

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„Zoff auf dem Kanal“ – Rheinische Post berichtet über die Schifferbörse

In ihrer Dezemberausgabe „Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen“ berichtet die Rheinische Post über das neugeschaffene Schiedsgericht für die Binnenschifffahrt des Schifferbörse zu Duisburg Ruhrort e.V.. Ein informativer und unterhaltsamer Artikel von Maximilan Plück. Lesenswert…(nicht nur weil ich darin erwähnt werde ;)):

Zum Öffnen des Artikels bitte auf diesen Link klicken: Zoff auf dem Kanal