Investitionsschiedsgerichtsverfahren sind ein rechtliches Instrument, das Investoren die Möglichkeit bietet, Streitigkeiten mit einem Gaststaat außerhalb der nationalen Gerichtsbarkeit des Staates zu lösen. Diese Verfahren werden in der Regel von internationalen …
-
-
- GerichtsentscheidungOberlandesgericht
Klingt chinesisch, ist aber so! Da schauen deutsche Gerichte genauer hin, wenn sie ausländische Schiedssprüche anerkennen: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.10.2023, 10 Sch 4/18
by Jan Dwornigby Jan DwornigDas Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Beschluss vom 8. Oktober 2021 eine wichtige Entscheidung zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und zur Anerkennung sowie Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche getroffen. Im Kern ging es um …
- GerichtsentscheidungSchiedsgerichte
Darf der das? Schiedsvereinbarung: Investitionsschutzvertrag v. nationales Recht, Schweizer Bundesgericht, Urteil v. 07.08.2023
by Jan Dwornigby Jan DwornigIn diesem Blogbeitrag geht es um eine Entscheidung des Schweizerischen Bundesgerichts in Bezug auf internationale Schiedsverfahren und die Rechtsnachfolge in Schiedsklauseln bei Staaten-Sukzession. Gegenstand der Entscheid war Beschwerde gegen den …
- BGHGerichtsentscheidung
BGH, Beschluss v. 29.09.2021, I ZB 21/21 | Schiedsverfahren: Prozesskostensicherheit im Vollstrecktarkeits- oder Aufhebungsverfahren
by Jan Dwornigby Jan DwornigStellt der Antragsgegner im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs einen (Gegen-)Antrag auf Aufhebung des Schiedsspruchs, sind die §§ 110 ff. ZPO auf ihn nicht entsprechend anwendbar.
- GerichtsentscheidungEuGH
EuGH, Urteil v. 02.09.2021, C-741/19 | Schiedsverfahren: ECT-Schiedsklausel bei Intra-EU Streitverfahren
by Jan Dwornigby Jan DwornigVorinstanz Cour d’appel de Paris (Berufungsgericht Paris, Frankreich) mit Entscheidung vom 24. September 2019 Relevante Normen Art. 267 AEUVArt. 1 Nr. 6 ECTArt. 26 I 1 ECT Tenor Art. 1 Nr. 6 und …
- SchiedssprücheMaritime
GMAA, Entscheidung v. 08.11.2005 | Schiedsverfahren: Anzuwendendes Recht Schiedsvereinbarung
by Jan Dwornigby Jan DwornigRedaktioneller Leitsatz: Die Schiedsklage ist als unzulässig abzuweisen, da zwischen den Parteien keine wirksame Schiedsvereinbarung besteht. Das Schiedsgericht ist gem. 10(1) der GMAA [German Maritime Arbitration Association] Rules berechtigt, über …
- BGHGerichtsentscheidung
BGH, Beschluss v. 04.11.2021, I ZB 54/20 | Schiedsverfahren: Anforderungen an Schiedsgericht
by Jan Dwornigby Jan DwornigDie vom DFB gegen einen Ligateilnehmer für das Verhalten seiner Anhänger verhängte Verbandsstrafe stellt keine strafähnliche Sanktion dar