Handelsbräuche

Ein Handelsbrauch ist eine kaufmännische Verkehrssitte, die durch kollektive Ausübung innerhalb eines bestimmten Geschäftszweiges verbindlich geworden ist. Ein anschauliches Beispiel für einen Handelsbrauch ist die Fingersprache von Börsenhändlern  beim Parketthandel in der Börse. Die hierbei zum Einsatz kommende Kommunikation ist ungeschrieben, gilt aber als rechtsverbindlich. Handelsbräuche stellen keine Rechtsnorm dar, werden in Deutschland aber bei der gerichtlichen Auslegung von kaufmännischem Handeln beachtet. Im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit gibt § 1051 Abs. 4 ZPO die Berücksichtigung von Handelsbräuchen bei der Rechtsfindung vor. Grundsätzlich kann man sagen, dass Handelsbräuche in Verfahren immer dann Anwendung finden, wenn sie Bestandteil des jeweils anwendbaren Rechts sind.

Hauptintervention

Von einer Hauptintervention spricht man immer dann, wenn im Rahmen eines Verfahrens ein Dritter in den Rechtsstreit eintritt, weil er die Auffassung vertritt, selbst Inhaber von Rechten oder Ansprüchen zu sein, um die es innerhalb des Verfahrens geht. Hierzu ist nach §§ 63 ff. ZPO die Zustimmung aller Beteiligten erforderlich. Es gilt insgesamt, dass sich den Parteien eines Schiedsverfahrens niemand gegen deren Willen aufdrängen kann.

Hinweispflicht

Die Hinweispflicht in Bezug auf Schiedsverfahren gehört zu den Bestandteilen des rechtlichen Gehörs. Hierunter versteht man grundsätzlich den Anspruch von streitenden Parteien, innerhalb von Verfahren nicht nur gehört, sondern auch inhaltlich gewürdigt und im Rahmen der Urteilsfindung berücksichtigt zu werden. Die Hinweispflicht bezieht sich hierbei auf ein Recht von Parteien, die Rechtsansicht der Schiedsrichter vor dem Erlass des eigentlichen Schiedsspruchs kennenzulernen. Ein solcher Anspruch besteht innerhalb der Schiedsgerichtsbarkeit nicht. Allerdings dürfen Parteien nicht überrumpelt werden. Gibt es einen berechtigten Grund, vor dem Hintergrund früherer Äußerungen eines Schiedsrichters von einer bestimmten Auffassung auszugehen, so sind Änderungen hieran frühzeitig genug mitzuteilen, so dass die Partei die Gelegenheit erhält, zu den veränderten Voraussetzungen Stellung zu beziehen.