Die Survival Clause – häufig auch als Sunset-Klausel bezeichnet – ist eine typische Bestimmung in Investitionsschutzabkommen. Sie sorgt dafür, dass Investoren auch nach Beendigung oder Kündigung des Abkommens weiterhin für…
Archives
Die Sunset-Klausel (auch „Überlebensklausel“ genannt) ist eine Bestimmung in Investitionsschutzabkommen, die den Schutz für Investitionen auch nach der Kündigung oder dem Auslaufen des Abkommens für einen bestimmten Zeitraum aufrechterhält. Fachdefinition…
Die Schiedsrichterbenennung ist der Prozess, durch den die Parteien oder eine Schiedsinstitution die Mitglieder des Schiedsgerichts bestimmen. Sie ist ein zentraler Schritt im Schiedsverfahren, da die Zusammensetzung des Tribunals maßgeblich…
Der Schiedsspruch ist die verbindliche Entscheidung eines Schiedsgerichts über die von den Parteien eingebrachte Streitigkeit. Er entspricht in seiner Wirkung einem staatlichen Gerichtsurteil und bildet den Abschluss eines Schiedsverfahrens. Fachdefinition…
Der Schiedsort bezeichnet den rechtlichen Sitz eines Schiedsverfahrens. Er bestimmt das anwendbare Verfahrensrecht (lex arbitri) und ist unabhängig vom tatsächlichen Ort der Verhandlungen oder Anhörungen. Der Schiedsort ist einer der…
Eine Schiedsvereinbarung ist die vertragliche Abrede zwischen zwei oder mehr Parteien, Streitigkeiten ganz oder teilweise der Entscheidung eines Schiedsgerichts zu unterwerfen. Sie bildet die rechtliche Grundlage für die Durchführung eines…
Eine Schiedsklausel ist die vertragliche Vereinbarung der Parteien, Streitigkeiten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis durch ein Schiedsgericht entscheiden zu lassen – statt durch staatliche Gerichte. Sie ist die Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit…
Ein Schiedsverfahren ist ein privates Streitbeilegungsverfahren, bei dem die Parteien ihre Auseinandersetzung nicht vor einem staatlichen Gericht, sondern vor einem von ihnen bestimmten Schiedsgericht austragen. Es bietet eine flexible, vertrauliche…
Ein Schiedsgericht ist ein privates, von den Parteien gewähltes Tribunal, das verbindlich über Streitigkeiten entscheidet, die ihm aufgrund einer Schiedsvereinbarung unterbreitet wurden. Es ist keine staatliche Einrichtung, sondern wird ad…