Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, dass Streitigkeiten aus Arbeitsverhältnissen von Künstlern einer Schiedsvereinbarung unterstellt werden. Dies bedingt, dass ein Tarifvertrag Anwendung findet. Außerdem gilt dies nur für bestimmte Berufsgruppen…
Archives
Innerhalb von Schiedsverfahren hat das Schiedsgericht über Kosten und Kostentragungspflichten zu entscheiden, solange die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Die Entscheidungen werden entweder im Rahmen des eigentlichen Schiedsspruchs oder in…
Die DIS (Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V.) hat neben anderen Regelwerken auch eine Konfliktmanagementordnung herausgegeben. Die aktuelle Version stammt vom 1. Mai 2010 und bietet Parteien eine weitreichende Unterstützung, wenn…
Da nichtvermögensrechtliche Ansprüche nur dann schiedsfähig sind, wenn die Parteien berechtigt sind, über den jeweiligen Streitgegenstand einen Vergleich abzuschließen, sind Kindschaftssachen nicht geeignet, die objektive Schiedsfähigkeit zu erhalten. Sie sind…
Nach der Aufhebung von § 91 GWB können Kartellstreitigkeiten als vermögensrechtliche Streitigkeiten die objektive Schiedsfähigkeit erhalten und vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden. Vor dem Wegfall von § 91 GWB vertrat…
Die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts lässt sich auch im Bezug auf kartellrechtliche Streitigkeiten vereinbaren. Für die Bestellung der Schiedsrichter und das gesamte Schiedsverfahren gelten §§ 1025 ff. ZPO. Eine Verpflichtung zur…