Aus dem Lateinischen übersetzt heißt prospera omnes sibi vindicant, adversa uni imputantur“ „Den Erfolg nehmen alle für sich in Anspruch, der Misserfolg wird einem einzigen zugerechnet“. Ein Zitat des berühmten…
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Grundsätzlich ist eine Prozessübernahme durch den benannten Urheber im Sinne von §§ 76 f. ZPO in Schiedsverfahren möglich und zulässig. Hierbei gilt allerdings, dass alle Beteiligten damit einverstanden sein müssen.…
Unter Prozesshandlungen der Parteien versteht man Handlungen, die darauf ausgerichtet ist, den Ablauf eines Verfahrens zu gestalten oder zu bestimmen. Im Sinne der ZPO sind mit der Prozesshandlung in der…
Innerhalb der Schiedsgerichtsbarkeit folgt die Prozessfähigkeit aus der Geschäftsfähigkeit. Handelt es sich bei einer der Parteien um einen Ausländer, so ist hier das jeweilige Heimatrecht anzuwenden.
Innerhalb von Schiedsverfahren können als Parteivertreter nicht nur von Rechtsanwälten, sondern auch andere Prozessagenten auftreten, wenn das gewünscht ist. Allerdings steht den Schiedsgerichten das Recht zu, solche Personen abzulehnen. Prozessagenten…
Bei einem Schiedsgericht handelt es sich um ein privates Gericht, das eine echte streitentscheidende Funktion innehat. Die rechtliche Grundlage hierfür basiert auf der Parteiautonomie. Im Rahmen der Regelung von privatrechtlichen…
Schiedssprüche entwickeln keine Präzedenzwirkung, was die Schiedsgerichtsbarkeit für Streitigkeiten von eher grundlegender Bedeutung weitgehend ungeeignet macht. Natürlich kann es aber immer wieder einmal vorkommen, dass ein bestimmter Schiedsspruch Bedeutung erlangt…
Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „protesttio facto contraria“ „der Vorbehalt entgegen den Tatsachen“, Anwendungsfall des „venire contra Factum proprium„, ein geäußerter Vorbehalt ist unwirksam, wenn er mit dem gleichzeitigen eigenen…
Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „prohibente Domino“ „gegen den verbietenden Geschäftsherrn“, steht die Übernahme der Geschäftsführung gegen den wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Geschäftsherren, so ist der Handelnde zum Ersatz…
Aus dem Lateinischen übersetzt heißt „pro futuro“ „für die Zukunft“